Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen für Download, Erwerb und Verwendung der hier angebotenen Wordpress Themes
§1 Rechteinhaber, Copyright, Vervielfältigung
1.1
Die Templates beinhalten vom Autor urheberechtlich geschützte Dateien. Das Urheberrecht dieser Dateien liegt bei Markus Vocke, Oppiner Str. 03, 06193 Petersberg - in den Nutzungsbedingungen nachfolgend Autor genannt.
1.2
Die Weitergabe beziehungsweise das Bereitstellen der Templates mit den nicht ausdrücklich und schriftlich lizensierten Dateien auf eigenen Internetseiten, Internetseiten Dritter und anderen digitalen Datenwegen wie Download- und File-Sharing-Portalen oder dem File-Transfer-Protocol ist untersagt. Ebenso untersagt ist die Bereitstellung und Vervielfältigung der Templates auf Datenträgern jedweder Art zum Zwecke der entgeltlichen wie unentgeltlichen Weitergabe an Dritte. Die Weitergabe einer editierten Version der Templates mit den nicht ausdrücklich und schriftlich lizensierten Dateien unter gleichen oder anderen Namen ist ebenfalls nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Lizenzgebers möglich. Das Anbieten eines auf den urheberechtlich geschützten Dateien der Iowa-Themes basierenden Templates sowie die Verwendung dieser Dateien zum Zweck der Einbindung in andere Templates ist unter gleichen oder anderen Namen zwingend untersagt. Das Anlegen von Sicherungskopien zum Zweck der Datensicherung (Backup) ist gestattet.
1.3
Im Quelltext der Themes sind Copyright-Vermerke des Autors enthalten. Diese Copyright-Vermerke dürfen nicht entfernt werden. Bereits das Entfernen stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.
1.4
Mit dem Download eines Templates erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen uneingeschränkt an. Das Entfernen, Ändern oder Bearbeiten der dem jeweiligen Template beiliegenden Nutzungsbedingungen sowie der Bildnachweise ist strikt untersagt.
§2 Nutzungsrecht
2.1.1 Privatnutzung
Die Verwendung des "Iowa Free mkII"-Templates ist für die Privatnutzung kostenlos. Die Privatnutzung ist durch den Autor des Templates folgendermaßen definiert: Verwendung des Templates durch Privatpersonen, die nicht im Auftrag Dritter handeln und das Template ausschließlich auf privat betriebenen Internetseiten ohne kommerziellen oder gewerblichen Hintergrund einsetzen. Jede Form der gewerblichen Nutzung in Form von Unternehmensauftritten, Auftritten gewerblich tätiger Personen und allgemein mit dem Verkauf beziehungsweise der Bewerbung von Produkten und oder Dienstleistungen zusammenhängenden Internetseiten erfordert die ausdrückliche und schriftliche Genehmigung des Autors.
2.1.2
Die Privatnutzung berechtigt den Nutzer, die Template-Dateien zum Zweck von individuellen Anpassungen zu bearbeiten und Sicherungskopien des Templates anzufertigen. Darüber hinaus wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, bezahlte Werbemaßnahmen einzusetzen, ohne das dies den Status der Privatnutzung aufhebt. Das Template kann mit eigenen, individuellen Inhalten versehen werden. Die hierzu ggfls. erforderlichen Quelltextänderungen sind zulässig. Das Urheberrecht des Autors an den entsprechenden Dateien des Templates wird dadurch nicht berührt. Mit dem Download des Templates erhält der Nutzer das Recht, das Template im Sinne dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Die Eigentumsrechte am Template verbleiben uneingeschränkt beim Autor.
2.2.1 Kommerzielle Nutzung
Die Verwendung der durch den Autor urheberrechtlich geschützten Template-Dateien für die kommerzielle respektive gewerbliche Nutzung erfordert eine ausdrückliche und schriftliche Lizensierung in Form eines individuellen Lizenzschlüssels durch den Autor. Der Autor räumt dem Lizenznehmer gegen Zahlung einer pauschalen Lizenzgebühr das Nutzungsrecht für diese Dateien ein. Der gegen ein Entgelt zu erwerbende Lizenz-Schlüssel dient als Nachweis der Berechtigung zur kommerziellen Nutzung des Templates. Auf Anfrage des Autors ist dieser Lizenz-Schlüssel anzugeben.
2.2.2
Der Lizenznehmer darf die lizensierten Dateien nur selbst benutzen. Er darf Firmenangehörigen die Nutzung gestatten. Firmenangehörige sind fest angestellte Mitarbeiter des Lizenznehmers, hierzu zählen auch freie Mitarbeiter, wenn sie durch einen Ausschließlichkeitsvertrag an den Lizenznehmer gebunden sind. Besteht nur eine Kooperation oder gelegentliche Zusammenarbeit, so darf diesem Personenkreis die Nutzung nicht ermöglicht werden. Die Lizenz ist an den Lizenznehmer gebunden. Projekte im Auftrag Dritter bedürfen einer separaten Lizensierung. Das Eigentum an den urheberrechtlich geschützten Dateien verbleibt beim Autor. Der Lizenznehmer hat kein Recht zur Übertragung oder Übergabe auf oder an Dritte.
2.2.3
Für den Fall, dass vom Lizenznehmer Kopien des Templates erstellt werden (außer zu Sicherungszwecken), und/oder der Lizenznehmer das Template Dritten überlässt, zahlt der Lizenznehmer für jeden Fall der Zuwiderhandlung und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges eine Konventionalstrafe in Höhe von EUR 5.000,- an den Urheber (Autor). Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche oder ein außerordentliches Kündigungsrecht behält sich der Autor vor. Der Lizenznehmer darf Copyrightvermerke, Kennzeichen und/oder Eigentumsangaben des Autors nicht verändern.
2.2.4
Der Lizenznehmer ist berechtigt, zukünftigen Aktualisierungen des "Iowa Pro"-Templates im Rahmen der Hauptversionsnummer unentgeltlich in Anspruch zu nehmen. Die Updates erscheinen in unregelmäßigen Zeitabständen. Ein Anspruch auf Aktualisierungen besteht indes nicht. Folgekosten bei gewerblicher beziehungsweise kommerzieller Nutzung entstehen mit dem Erwerb einer Lizenz grundsätzlich nicht.
§3 Urheberrechtsverstöße
3.1
Jeder festgestellte Urheberrechtsverstoß wird vom Autor verfolgt. Er bedient sich dazu grundsätzlich anwaltlicher Hilfe. Geltend gemacht werden - nötigenfalls im Rahmen vorläufigen Rechtsschutzes - Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche.
3.2
Ein Urheberrechtsverstoß liegt auch vor, wenn das Template mit strafbaren Inhalten durch den Nutzer oder durch Dritte versehen wird. Der Autor wird neben der Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen sofort nach Kenntnis Strafanzeige erstatten.
3.3
Verantwortlich im Sinne des UrhG und dieser Nutzungsbedingungen ist neben dem Inhaber der Domain bei nicht vorliegender Personenidentität der Ersteller der Website unter Verwendung des Templates.
3.4
Auskunft über die Rechtmäßigkeit einer geplanten Nutzung des Templates erteilt der Autor. Die Kontaktdaten zum Autor sind im Impressum der Seite ersichtlich.
§4 Haftung
4.1
Haftung und Schadensersatz für Folgeschäden sind ausgeschlossen. Wirtschaftliche Entscheidungen, die der Nutzer aufgrund der Programmergebnisse trifft, fallen in seinen Risikobereich. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch für Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen des Autors.
4.2
Der Autor übernimmt keinerlei Haftung, ganz gleich aus welchem Rechtsgrund, die aus der Verwendung und/oder Nutzung der Templates oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit dem Erwerb, der Nutzung und Verwendung der Templates herzuleiten sein könnte. Eine Haftung des Autors wird im Übrigen auf den Vorsatz und grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und/oder sonstige Folgeschäden wird darüber hinaus ausgeschlossen.
4.3
Der Lizenznehmer kann die im Template aufzunehmende Firmierung seines Gewerbes selbst festlegen. Der Lizenznehmer hat bei seiner Firmierung auf die Wettbewerbsrichtlinien selbst zu achten. Gibt der Lizenznehmer keine Firmierung an, wird eine solche vom Autor nicht aufgenommen. Wird der Lizenznehmer wegen Wettbewerbsverstößen in Anspruch genommen, die ihm bei Anwendung des Templates des Autors unterlaufen sind, stellt der Lizenznehmer den Autor von diesen Ansprüchen frei.
4.4
Der Lizenznehmer stellt den Autor ausdrücklich von Ansprüchen Dritter frei, die in Folge der Anwendung der Templates durch den Lizenznehmer erhoben werden.
4.5
Der Lizenznehmer haftet für die Unversehrtheit des ihm übergebenen Templates. Bei Verlust oder Beschädigung hat er selbst für die entstehenden Kosten aufzukommen.
§5 Gewährleistung
5.1
Der Autor gewährleistet, dass das Template bei ordnungsgemäßer Nutzung und im Zuge der üblichen Verwendung und den geltenden Voraussetzungen zur Verwendung eines Templates gemäß bestelltem Ausstattungsumfang im Wesentlichen mit den beschriebenen Merkmalen übereinstimmt. Dies gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, das die jeweils aktuellste Version der Templates durch den Lizenznehmer genutzt wird.
5.2
Das vom Autor zur Verfügung gestellte Template wurde nach bestem Wissen und Gewissen und mit kaufmännischer und technischer Gründlichkeit erstellt und bearbeitet. Der Lizenznehmer wird hiermit darüber aufgeklärt, dass die Erstellung einer völlig fehlerfreien Software bzw. eines vollständig fehlerfreien Templates nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist. Nach dem Stand der Technik kann ein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb oder die vollständige Beseitigung etwaiger Fehler nicht immer gewährleistet werden.
5.3
Maßgeblich für die Bestellung ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vom Autor übermittelte Leistungs- und Preisübersicht. Innerhalb der erweiterten Wiederufsfrist erhält der Lizenznehmer die Möglichkeit der Überprüfung des angebotenen Leistungs- und Funktionsumfanges. Nicht aufgeführte Leistungen oder Funktionen sind keine Mängel und nicht als Fehler zu betrachten.
5.4
Programmfehler, die unter die Gewährleistung fallen, hat der Lizenznehmer dem Autor unverzüglich schriftlich mit einer Mängelbeschreibung anzuzeigen.
5.5
Die Ansprüche sind zunächst auf Nachbesserung (Reparatur oder Ersatzlieferung) beschränkt. Sollte es dem Autor nicht gelingen, Fehler innerhalb einer Frist von acht Wochen zu beheben oder eine Ausweichlösung zu entwickeln, besteht Anspruch auf Herabsetzung der Nutzungsvergütung (Minderung). Kommt der Autor seiner Fehlerbeseitigungspflicht nicht nach, kann der Lizenznehmer nach Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist unter Erfüllung seiner Verpflichtungen vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch auf Nachbesserung bei Privatnutzung gemäß Paragraph 2, Absatz 2.1.1 dieser Nutzungsbedingungen besteht grundsätzlich nicht. Dies gilt auch für etwaige Garantie- oder Haftungsansprüche gegenüber dem Autor.
5.6
Für nicht vom Autor zu vertretende Funktionsstörungen (durch Installation diverser anderer Programme, Templates, Plugins, Hardwaremodule, Speichermodule oder anderer Erweiterungen sowie Funktionsstörungen nicht vom Autor erstellter Soft- oder Hardware) übernimmt der Autor keine Gewährleistung. Gleiches gilt für Störungen die vom zugrundeliegenden System "Wordpress" oder durch Dritte zur Verfügung gestellte Leistungen verursacht werden.
5.7
Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen, insbesondere für die inhaltliche Richtigkeit des Templates.
§6 Zahlung von Lizenzgebühren
6.1
Für die regelmäßige Nutzung der durch den Autor urheberrechtlich geschüzten Dateien der Templates ist eine einmalige Lizenzgebühr zu entrichten. Kommt der Lizenznehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so ist der Autor berechtigt, die Nutzung der Software zu unterbinden. Für die Zahlung der Lizenzgebür erhält der Lizenznehmer einen schriftlichen Nachweis in Form eines individuell generierten Lizenzschlüssels.
6.2
Der Autor ist berechtigt, soft- oder hardwaremäßige Schutzmechanismen zur Sicherung der eigenen Ansprüche zu implementieren. Der Autor ist nicht verpflichtet, den Lizenznehmer über die Implementierung, die Änderung oder die Erweiterung dieser Schutzmechanismen zu unterrichten.
6.3
Der Autor ist nicht verpflichtet, einen Lizenznehmer, der seinen Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis nicht nachkommt, bei der Anwendung der Software zu unterstützen.
6.4
Nach ordentlicher Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Autor zu keinerlei unentgeltlichen Leistungen gegenüber dem ehemaligen Lizenznehmer verpflichtet. Sämtliche Haftungs- und Gewährleistungsansprüche verfallen.
§7 Lieferumfang
7.1
Der Lieferumfang besteht aus einem auf dem Server des Lizenznehmers zu installierenden Template. Eine Verpflichtung zur Lieferung eines Handbuches in gedruckter oder digitaler Form besteht nicht. Das für die Funktion der Templates erforderliche System Wordpress sowie die üblichen Einsatzvoraussetzungen von Wordpress und der Templates müssen durch den Lizenznehmer selbst sichergestellt werden.
§8 Widerrufsbelehrung
8.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Markus Vocke, Oppiner Str. 03
06193 Petersberg
E-Mail: info(at)web(-)funk(dot)de
8.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
§9 Schlussbestimmungen
9.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr, und sofern der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Gerichtsstand Halle (Saale).
9.2
Falls eine einzelne Bestimmung dieses Vertragsverhältnisses unwirksam sein sollte, oder dieses Vertragsverhältnis Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre. Lizenzbestimmungen des zugrundeliegeden Systems Wordpress sowie durch das Template genutzte, und von Wordpress zur Verfügung gestellte, oder darauf basierende Funktionen und Quelltextfragmente, bleiben von diesen hier vorliegenden Lizenzbestimmungen unberührt.
9.3
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Stand: Montag, 8. November 2010
