Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Download und die Verwendung des auf www.web-funk.de
bereitgestellten Wordpress Themes "Iowa Pro"
§1 Rechteinhaber, Copyright, Vervielfältigung
1.1
Das Template beinhaltet vom Autor urheberechtlich geschützte Dateien. Das Urheberrecht dieser
Dateien liegt bei Markus Vocke, Oppiner Str. 03, 06193 Petersberg (nachfolgend Autor genannt).
1.2
Die Weitergabe beziehungsweise das Bereitstellen des Templates mit den nicht ausdrücklich und
schriftlich lizensierten Dateien auf eigenen Internetseiten, Internetseiten Dritter und anderen digitalen Datenwegen
wie Download- und File-Sharing-Portalen oder dem File-Transfer-Protocol ist untersagt. Ebenso untersagt ist die
Bereitstellung und Vervielfältigung des Templates auf Datenträgern jedweder Art zum Zwecke der entgeltlichen
wie unentgeltlichen Weitergabe an Dritte. Die Weitergabe einer editierten Version des Templates mit den nicht
ausdrücklich und schriftlich lizensierten Dateien unter gleichen oder anderen Namen ist ebenfalls nur mit
ausdrücklicher Genehmigung des Lizenzgebers möglich. Das Anbieten eines auf den urheberechtlich
geschützten Dateien des Iowa Themes basierenden Templates sowie die Verwendung dieser Dateien zum Zweck der
Einbindung in andere Templates ist unter gleichen oder anderen Namen zwingend untersagt. Das Anlegen von
Sicherungskopien zum Zweck der Datensicherung (Backup) ist gestattet.
1.3
Im Quelltext des Themes sind Copyright-Vermerke des Autors enthalten. Diese Copyright-Vermerke
dürfen nicht entfernt werden. Bereits das Entfernen stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.
1.4
Mit dem Download des Templates erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen uneingeschränkt an.
Das Entfernen, Ändern oder Bearbeiten der dem Theme beiliegenden Nutzungsbedingungen sowie der Bildnachweise ist strikt untersagt.
§2 Nutzungsrecht
2.1.1 Privatnutzung
Die Verwendung des Templates ist für die Privatnutzung kostenlos. Die Privatnutzung ist durch den Autor
des Templates folgendermaßen definiert: Verwendung des Templates durch Privatpersonen, die nicht im Auftrag Dritter
handeln und das Template ausschließlich auf privat betriebenen Internetseiten ohne kommerziellen oder gewerblichen
Hintergrund einsetzen. Jede Form der gewerblichen Nutzung in Form von Unternehmensauftritten, Auftritten gewerblich
tätiger Personen und allgemein mit dem Verkauf beziehungsweise der Bewerbung von Produkten und oder Dienstleistungen
zusammenhängenden Internetseiten erfordert die ausdrückliche und schriftliche Genehmigung des Autors.
2.1.2
Die Privatnutzung berechtigt den Nutzer, die Template-Dateien zum Zweck von individuellen Anpassungen zu
bearbeiten und Sicherungskopien des Templates anzufertigen. Darüber hinaus wird dem Nutzer die Möglichkeit
eingeräumt, bezahlte Werbemaßnahmen einzusetzen, ohne das dies den Status der Privatnutzung aufhebt. Das Template
kann mit eigenen, individuellen Inhalten versehen werden. Die hierzu ggfls. erforderlichen Quelltextänderungen sind
zulässig. Das Urheberrecht des Autors an den entsprechenden Dateien des Templates wird dadurch nicht berührt.
Mit dem Download des Templates erhält der Nutzer das Recht, das Template im Sinne dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
Die Eigentumsrechte am Template verbleiben uneingeschränkt beim Autor.
2.2.1 Kommerzielle Nutzung
Die Verwendung der durch den Autor urheberrechtlich geschützten Template-Dateien für die kommerzielle
respektive gewerbliche Nutzung erfordert eine ausdrückliche und schriftliche Lizensierung in Form eines individuellen
Lizenzschlüssels durch den Lizenzgeber Markus Vocke, Oppiner Str. 03, 06193 Petersberg (Autor genannt). Der Autor räumt
dem Lizenznehmer gegen Zahlung einer pauschalen Lizenzgebühr das Nutzungsrecht für diese Dateien ein. Der gegen ein
Entgelt zu erwerbende Lizenz-Schlüssel dient als Nachweis der Berechtigung zur kommerziellen Nutzung des Templates. Auf Anfrage
des Autors ist dieser Lizenz-Schlüssel anzugeben.
2.2.2
Der Lizenznehmer darf die lizensierten Dateien nur selbst benutzen. Er darf Firmenangehörigen die Nutzung
gestatten. Firmenangehörige sind fest angestellte Mitarbeiter des Lizenznehmers, hierzu zählen auch freie Mitarbeiter,
wenn sie durch einen Ausschließlichkeitsvertrag an den Lizenznehmer gebunden sind. Besteht nur eine Kooperation oder
gelegentliche Zusammenarbeit, so darf diesem Personenkreis die Nutzung nicht ermöglicht werden. Die Lizenz ist an den
Lizenznehmer gebunden. Projekte im Auftrag Dritter bedürfen einer separaten Lizensierung. Das Eigentum an den
urheberrechtlich geschützten Dateien verbleibt beim Autor. Der Lizenznehmer hat kein Recht zur Übertragung
oder Übergabe auf oder an Dritte.
2.2.3
Für den Fall, dass vom Lizenznehmer Kopien des Templates erstellt werden (außer zu Sicherungszwecken),
und/oder der Lizenznehmer das Template Dritten überlässt, zahlt der Lizenznehmer für jeden Fall der Zuwiderhandlung
und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges eine Konventionalstrafe in Höhe von EUR 5.000,- an den
Urheber (Autor). Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche oder ein außerordentliches Kündigungsrecht
behält sich der Autor vor. Der Lizenznehmer darf Copyrightvermerke, Kennzeichen und/oder Eigentumsangaben
des Autors nicht verändern.
2.2.4
Der Lizenznehmer ist berechtigt, zukünftigen Aktualisierungen des "Iowa Pro"-Templates unentgeltlich
in Anspruch zu nehmen. Die Updates erscheinen in unregelmäßigen Zeitabständen. Ein Anspruch auf Aktualisierungen
besteht indes nicht. Das Template kann vor dem Erwerb einer kommerziellen Nutzungslizenz zehn Tage lang ausgiebig und kostenlos
getestet werden. Folgekosten bei gewerblicher beziehungsweise kommerzieller Nutzung entstehen nicht.
§3 Urheberrechtsverstöße
3.1
Jeder festgestellte Urheberrechtsverstoß wird vom Autor verfolgt. Er bedient sich dazu grundsätzlich
anwaltlicher Hilfe. Geltend gemacht werden – nötigenfalls im Rahmen vorläufigen Rechtsschutzes – Unterlassungs-,
Auskunfts- und Schadenersatzansprüche.
3.2
Ein Urheberrechtsverstoß liegt auch vor, wenn das Template mit strafbaren Inhalten durch den
Nutzer oder durch Dritte versehen wird. Der Autor wird neben der Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen sofort
nach Kenntnis Strafanzeige erstatten.
3.3
Verantwortlich im Sinne des UrhG und dieser Nutzungsbedingungen ist neben dem Inhaber der Domain bei nicht
vorliegender Personenidentität der Ersteller der Website unter Verwendung des Templates.
3.4
Auskunft über die Rechtmäßigkeit einer geplanten Nutzung des Templates
erteilt der Autor. Die Kontaktdaten zum Autor sind im Impressum der Seite ersichtlich.
§4 Haftung
4.1
Haftung und Schadensersatz für Folgeschäden sind ausgeschlossen. Wirtschaftliche Entscheidungen, die
der Nutzer aufgrund der Programmergebnisse trifft, fallen in seinen Risikobereich. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch
für Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen des Autors.
4.2
Der Autor übernimmt keinerlei Haftung, ganz gleich aus welchem Rechtsgrund, die aus der Verwendung und/oder
Nutzung des Templates oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit dem Erwerb, der Nutzung und Verwendung des Templates herzuleiten
sein könnte. Eine Haftung des Autors wird im Übrigen auf den Vorsatz und grob fahrlässiges Verhalten
beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und/oder sonstige Folgeschäden wird ausgeschlossen.
4.3
Der Lizenznehmer kann die im Template aufzunehmende Firmierung seines Gewerbes selbst festlegen. Der Lizenznehmer
hat bei seiner Firmierung auf die Wettbewerbsrichtlinien selbst zu achten. Gibt der Lizenznehmer keine Firmierung an, wird eine solche
vom Autor nicht aufgenommen. Wird der Lizenznehmer wegen Wettbewerbsverstößen in Anspruch genommen, die ihm bei
Anwendung des Templates des Autors unterlaufen sind, stellt der Lizenznehmer den Autor von diesen Ansprüchen frei.
4.4
Der Lizenznehmer stellt den Autor ausdrücklich von Ansprüchen Dritter frei, die in Folge der Anwendung
des Templates durch den Lizenznehmer erhoben werden.
4.5
Der Lizenznehmer haftet für die Unversehrtheit des ihm übergebenen Templates. Bei Verlust
oder Beschädigung hat er selbst für die entstehenden Kosten aufzukommen.
§5 Gewährleistung
5.1
Der Autor gewährleistet, dass das Template bei ordnungsgemäßer Nutzung und im Zuge der üblichen
Verwendung und den geltenden Voraussetzungen zur Verwendung eines Templates gemäß bestelltem Ausstattungsumfang
im Wesentlichen mit den beschriebenen Merkmalen übereinstimmt. Dies gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, wenn die
jeweils aktuellste Version des Templates durch den Lizenznehmer genutzt wird.
5.2
Das vom Autor zur Verfügung gestellte Template wurde nach bestem Wissen und Gewissen und mit kaufmännischer
und technischer Gründlichkeit erstellt und bearbeitet. Der Lizenznehmer wird hiermit darüber aufgeklärt, dass die
Erstellung einer völlig fehlerfreien Software bzw. eines vollständig fehlerfreien Templates nach dem heutigen Stand der
Technik nicht möglich ist. Nach dem Stand der Technik kann ein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb oder die
vollständige Beseitigung etwaiger Fehler nicht gewährleistet werden.
5.3
Maßgeblich für die Bestellung ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vom Autor übermittelte
Leistungs- und Preisübersicht. Anhand einer kostenlos und unverbindlich nutzbaren Version des Templates erhält jeder
Lizenznehmer vor Vertragsabschluss die Möglichkeit zur Überprüfung des angebotenen Leistungs- und Funktionsumfanges.
Nicht aufgeführte Leistungen oder Funktionen sind keine Mängel und keine Fehler.
5.4
Programmfehler, die unter die Gewährleistung fallen, hat der Lizenznehmer dem Autor unverzüglich
schriftlich mit einer Mängelbeschreibung anzuzeigen.
5.5
Die Ansprüche sind zunächst auf Nachbesserung (Reparatur oder Ersatzlieferung) beschränkt.
Sollte es dem Autor nicht gelingen, Fehler innerhalb einer Frist von acht Wochen zu beheben oder eine Ausweichlösung zu
entwickeln, besteht Anspruch auf Herabsetzung der Nutzungsvergütung (Minderung). Kommt der Autor seiner
Fehlerbeseitigungspflicht nicht nach, kann der Lizenznehmer nach Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist unter
Erfüllung seiner Verpflichtungen vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch auf Nachbesserung bei Privatnutzung
gemäß Paragraph 2, Absatz 2.1.1 dieser Nutzungsbedingungen besteht grundsätzlich nicht. Dies gilt auch für
etwaige Garantie- oder Haftungsansprüche gegenüber dem Autor.
5.6
Für nicht vom Autor zu vertretende Funktionsstörungen (durch Installation diverser anderer Programme,
Templates, Plugins, Hardwaremodule, Speichermodule oder anderer Erweiterungen sowie Funktionsstörungen nicht vom Autor
erstellter Soft- oder Hardware) übernimmt der Autor keine Gewährleistung. Gleiches gilt für Störungen die
vom zugrundeliegenden System "Wordpress" oder durch Dritte zur Verfügung gestellte Leistungen verursacht werden.
5.7
Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen, insbesondere für die inhaltliche Richtigkeit des Templates.
§6 Zahlung von Lizenzgebühren
6.1
Für die regelmäßige Nutzung der durch den Autor urheberrechtlich geschüzten Dateien des Templates
ist eine einmalige Lizenzgebühr zu entrichten. Kommt der Lizenznehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so ist der Autor
berechtigt, die Nutzung der Software zu unterbinden. Für die Zahlung der Lizenzgebür erhält der Lizenznehmer einen schriftlichen
Nachweis in Form eines individuell generierten Lizenzschlüssels.
6.2
Der Autor ist berechtigt, soft- oder hardwaremäßige Schutzmechanismen zur Sicherung der eigenen
Ansprüche zu implementieren. Der Autor ist nicht verpflichtet, den Lizenznehmer über die Implementierung,
die Änderung oder die Erweiterung dieser Schutzmechanismen zu unterrichten.
6.3
Der Autor ist nicht verpflichtet, einen Lizenznehmer, der seinen Zahlungsverpflichtungen aus dem
Vertragsverhältnis nicht nachkommt, bei der Anwendung der Software zu unterstützen.
6.4
Nach ordentlicher Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Autor zu keinerlei unentgeltlichen Leistungen
gegenüber dem ehemaligen Lizenznehmer verpflichtet. Sämtliche Haftungs- und Gewährleistungsansprüche verfallen.
§7 Lieferumfang
7.1
Der Lieferumfang besteht aus einem auf dem Server des Lizenznehmers installierbaren Templates.
Eine Verpflichtung zur Lieferung eines Handbuches in gedruckter oder digitaler Form besteht nicht. Das für die Funktion
des Templates erforderliche System Wordpress sowie die üblichen Einsatzvoraussetzungen von Wordpress und des Templates
müssen durch den Lizenznehmer selbst sichergestellt werden.
§8 Widerrufsbelehrung
8.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Markus Vocke, Oppiner Str. 03
06193 Petersberg
E-Mail: info(at)web(-)funk(dot)de
8.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
§9 Schlussbestimmungen
9.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr, und sofern der
Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Gerichtsstand Halle (Saale).
9.2
Falls eine einzelne Bestimmung dieses Vertragsverhältnisses unwirksam sein sollte, oder dieses
Vertragsverhältnis Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und
Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre. Lizenzbestimmungen des zugrundeliegeden Systems Wordpress sowie durch das
Template genutzte, und von Wordpress zur Verfügung gestellte, oder darauf basierende Funktionen und Quelltextfragmente, bleiben
von diesen hier vorliegenden Lizenzbestimmungen undberührt.
9.3
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Stand: Dienstag, 12. Januar 2010